Oft meldet sich Olaf Scholz in seiner Fraktion nicht zu Wort. Anders ist es zum Jahrestag der Koalition. Da will der frühere Kanzler etwas loswerden.

Fast neun Millionen Wähler haben bislang beim Wahl-O-Mat Fragen beantwortet, um zu erfahren, welche Partei ihnen am nächsten ...

In Rheinland-Pfalz ist die neue Regierung unter Führung der CDU besiegelt, das wird absehbar auch zu Veränderungen in der Medienpolitik führen. Diese ist traditionell Ländersache - und Rheinland-Pfalz ...

Mit der überarbeiteten Verordnung wird mehr Transparenz in der europäischen politischen Landschaft geschaffen, die Sichtbarkeit europäischer politischer Parteien und Stiftungen erhöht und die EU ...

Die aktuellen Veränderungen im Bundesprogramm »Demokratie leben!« sind ein Schritt des autoritären Umbaus. Kolumne von ...

Die große Kunst, sich in der Mitte zu treffen, hat keinen Glanz mehr. Was die Regierung vom Stoßstangenträger des Fiat 500 ...